Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich und Änderungen dieser AGB
(1)
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das zwischen dem Kunden und Werbeagentur, Wellness-Check 13351 Berlin, www.wellness-check.com (nachfolgend „Anbieter“ genannt) begründete Vertragsverhältnis hinsichtlich der Schaltung und der Veröffentlichung eines oder mehrerer Online-Werbemittel des Kunden auf einem www.wellness-check.com Portal.
(2)
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB zu ändern. Vertragsbestandteil wird die jeweils gültige Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
(3)
Der Kunde versichert, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
§2 Werbeauftrag und Werbemittel
(1)
“Werbeauftrag” im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere dem Internet, zum Zwecke der Verbreitung.
Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste des Anbieters, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.
(2)
Ein Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen:
aus einem Bild und/ oder Text und/ oder Bewegbilder ( Banner),
aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Kunden genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Kunden liegen (z.B. Link, etc.).
(3)
Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht.
§3 Gewährleistung
(1)
Der Anbieter gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird:
durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/ oder Hardware (z.B. Browser) oder
durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens
durch unvollständige und/ oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxys (Zwischenspeichern) oder
durch einen Ausfall des Servers, der nicht länger als 12 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung dauert.
Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat der Kunde bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Kunde nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.
(2)
Fällt die Durchführung eines Auftrages aus Gründen aus, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrages ausfallen.
§4 Zulässige Webseiten
(1)
Seiteninhalt. Gegen deutsches Recht verstoßende Seiten sind unzulässig, insbesondere solche, deren Inhalte aus Kinder-Pornographie, Rassismus, Warez, etc. bestehen. Darüber hinaus unzulässig sind Seiten, deren Inhalt ihren Schwerpunkt im Bereich Erotik und Pornographie haben (Pornographie- und Erotik). Zur Ausnahme hiervon siehe §5b die ebenfalls einen Besuchertausch anbieten (Konkurrenzseiten), deren ausschließlicher Inhalt in der Auflistung von Bannern besteht (reine Bannerseiten).
§5 Haftung
Bedingung 1
Bei dieser Suchmaschine handelt es sich um eine kostenpflichtige und redaktionell gepflegte Auflistung von Links, zu der sich die Betreiber der verlinkten Seiten selbst verantwortlich machen. Unser Webmaster überprüft lediglich, ob die obigen Bedingungen im Vertragsabschluss erfüllt sind. Nachdem die Jahresgebühr für die Registrierung bezahlt ist, wird der Link freigeschaltet. Der Webmaster erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Des Weiteren distanziert er sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten Seiten und macht sich diese nicht zu Eigen.
Bedingung 2
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – Haftung für Links – hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf unseren Webseiten und machen diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links.
§6 Vertrag
(1)
Der Vertrag beginnt mit Erhalt der Anmeldungsbestätigung bzw. durch Erhalt der Zahlungsaufforderung des Teilnehmers und wird für 1 Jahr geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung wird jeweils um 00:00 Uhr des auf den Tag der Kündigung übernächsten Tages wirksam. Eine Rückforderung von bezahlten Gebühren ist ausgeschlossen.
(2)
Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
§7 Datenschutz
(1)
Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.
§8 Schlussbestimmungen
(1)
Erfüllungsort ist Berlin
Für den Vertrag gilt deutsches Recht